Kurz vor der Abstimmung im Bundestag über das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) haben sich die Proteste von Betroffenen verschärft. Sie erhielten Rückendeckung von der Opposition im Bundestag. Die Große Koalition hat sich heute unterdessen auf minimale Korrekturen an der Reform verständigt, wie das Deutsche Ärzteblatt meldet.
Der Protest richtet sich demnach gegen einen – bereits entschärften – Gesetzentwurf aus dem Haus von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Dieser sieht vor, dass der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) jährlich bei den Betroffenen prüft, ob die Versorgung in der Häuslichkeit „tatsächlich“ und „dauerhaft“ sichergestellt ist. >> mehr lesen
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Hoffnungsschimmer beim Intensivpflegegesetz
Wenn der Bundestagsausschuss für Gesundheit heute ab 9:30 Uhr zusammentritt, dürften die Würfel fallen, welche Änderungsanträge morgen im Bundestag zum Intensivpflegegesetz beschlossen und welche abgelehnt werden. Im Vorfeld der Sitzung zeichnen sich Hoffnungsschimmer ab, dass die Regierungskoalition den äusserst umstrittenen Gesetz doch noch so hinbiegt, dass die Selbstbestimmung beatmeter Menschen nicht eingeschränkt wird, meint der Fachinformationsdienst kobinet.>> mehr lesen